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Allgemein

SPD fordert Senkung der Grundsteuer

Die SPD-Stadtverordnetenfraktion hat jetzt die Senkung der Flörsheimer Grundsteuern gefordert. Diese Steuern waren vor mehr als 2 Jahren vom damaligen Viererbündnis gegen den Widerstand der Sozialdemokraten beschlossen worden. „Der jetzt vorgelegte Bericht zum Ergebnis des Haushalts 2020 der Stadt Flörsheim…

Schwarzgrün macht Gesundheitsversorgung auf dem Land zum Wahlkampf-Gag

Die gesundheitspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, hat CDU und Grünen vorgeworfen, die Landarztquote für den aktuellen Kommunalwahlkampf zu instrumentalisieren. Die beiden Regierungsfraktionen hatten heute einen so genannten „Hessischen Weg“ zur Landarztquote angekündigt…

Bild: Peter Jülich

Korruption ist in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion offenbar kein Einzelfall

Anlässlich der Maskenaffäre in der CDU/CSU fordert Kaweh Mansoori, Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der hessischen SPD, Konsequenzen: „Korruption ist in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion offenbar kein Einzelfall. Philipp Amthors Aktienpaket, die Aserbaidschan Affäre und jetzt der Provisionsskandal zeigen, wie…

Bild: Peter Jülich

Kritik an fragwürdiger Abschiebepraxis in Hessen

Anlässlich der Abschiebung der 60-jährigen Frau Afitep D. kritisiert Kaweh Mansoori, Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der hessischen SPD, die schwarz-grüne Landesregierung. „Einmal mehr zeigt sich die fragwürdige Abschiebepraxis der Landesregierung von CDU und Grünen in Hessen. Frau…

Bild: Peter Jülich

Bouffier hat nicht geliefert – Komplizierter Kompromiss statt klarer Perspektive – Ist Hessen vorbereitet?

Die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und der SPD Hessen, Nancy Faeser, sieht viel Erklärungsbedarf bei den Corona-Beschlüssen, die Bund und Länder gestern Nacht getroffen haben. Sie kritisierte dabei insbesondere den hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU), der bei Bürgern…

Bild: Angelika Aschenbach

Rechtsstaat muss auf Angriffe gegen Bedienstete deutlichere Antworten finden

Anlässlich der heute vorgestellten Studie des Deutschen Beamten-Bundes (dbb) Hessen, in welcher ausgewählte Interviewpartner aus den Berufsfeldern der Gerichtsvollzieher, Arbeitsagenturen und Jobcentern befragt wurden, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion Günter Rudolph: „Die heute vorgestellte Studie des dbb legt –…

WIR SCHAFFEN MEHR

Wir, die SPD Flörsheim, haben in den vergangenen Jahren viel erreicht und viele Impulse in Flörsheim gesetzt. Wir möchten Flörsheim auch in den nächsten fünf Jahren weiterentwickeln, bestehende Probleme pragmatisch angehen und die Zukunft unserer Stadt im…

Pressemitteilung | „Die Missstände im Umgang mit den Beschäftigten müssen unverzüglich abgestellt werden!“

SPD zeigt sich alarmiert über die Missstände in der KfZ-Zulassungsstelle des Main-Taunus-Kreises in Hofheim, wo es jüngst einen besorgniserregenden Corona-Ausbruch gab, und fordert unverzügliche Abhilfe. Die Kreisspitze wird aufgefordert, insgesamt die Belange der Beschäftigten ernst zu nehmen. „Wir sind sehr…