Treffen des SPD-Ortsvereins zur Ukrainekrise

Engagierte SPD-Mitglieder trafen sich letzte Woche in der Westerbachhalle zu einem Austausch über den Ukrainekrieg. Die Mitglieder diskutierten über die Ursachen, die politischen Folgen und insbesondere die durch den Krieg ausgelöste humanitäre Krise in der Ukraine.  Großes Thema war dabei, was der Krieg für uns in Deutschland bedeuten und wie wir als Privatpersonen und auch die Stadt Eschborn sinnvoll und wirksam helfen können.

Hierzu Eva Sauter: „Viele Mitglieder berichteten über die verschiedenen privaten Initiativen Eschborner Bürger. Wir als SPD Eschborn sind ganz beeindruckt, wie vielfältig das Engagement hier ist. Bisher sind circa 1.200 ukrainische Geflüchtete im MTK angekommen, davon wohnen circa 1.000 bei Privatpersonen. Daher hätte die SPD-Fraktion hier gerne in der Stadtverordnetenversammlung Verantwortung übernommen und z.B. die Gelder für die kurzfristige Unterbringung der noch zu erwartenden Ukraine-Flüchtlinge in Hotels oder ähnlichem beschlossen. Wir alle stehen in der Verantwortung, sowohl den zu erwartenden weiteren Flüchtlingen aus der Ukraine als auch denen, die nicht dauerhaft privat unterkommen können, schnell eine sichere Unterkunft anbieten zu können.“

Stattdessen wurde in der letzten Stadtverordnetenversammlung nur eine Vorauswahl darüber getroffen, welche Grundstücke der Stadt eventuell für den Bau von Unterkünften für bereits anerkannte Asylbewerber – zu denen die aktuellen Flüchtlinge gerade nicht gehören – einerseits und Geflüchtete bzw. noch nicht anerkannte Asylbewerber in Betracht kommen könnten. Selbst wenn in der nächsten Sitzungsrunde im Mai der Bau dieser Unterkünfte beschlossen wird, werden diese auch bei einer Containerbauwese frühestens Anfang 2023zur Verfügung stehen.

Dazu Jürgen Hirsch: „Auch die Unterbringung der anerkannten Asylbewerber ist eine wichtige Aufgabe. Aber aktuell fehlt es in Eschborn an einer Lösung für die jetzt ankommenden Flüchtlinge aus der Ukraine. Gefragt sind jetzt schnelle Lösungen. Alle Mitglieder waren sich einig: Notunterkünfte, wie leerstehende Hotels und Pensionen, müssen dringend geprüft werden. Bis nächstes Jahr auf Neubauten zu warten, ist für die aktuelle Lage keine Antwort.“