Die jüngsten Informationen zum Stand der zukünftigen Nutzung des Marienkrankenhauses haben bei der Flörsheimer SPD massive Kritik ausgelöst. „Nach mehr als zwei Jahren gibt es immer noch keine konkreten Pläne für das Marienkrankenhaus. Wir erinnern an die Verantwortung des Trägers und fordern ihn auf, endlich die Karten auf den Tisch zu legen“, erklärte die Vorsitzende der SPD-Stadtverordnetenfraktion Marion Eisenmann-Kohl.
Selbst wenn ein Nutzungskonzept jetzt kurzfristig vorgelegt werde, müsse von geraumer Zeit bis zu dessen Umsetzung ausgegangen werden. Immerhin sei hier nicht nur die Stadt gefragt, die ein vertragliches Recht auf Rückübertragung des Grundstückes habe, sondern es seien auch komplexe baurechtliche Fragen zu klären. Bisher seien die Baulichkeiten auf eine Nutzung als Krankenhaus ausgerichtet und so auch genehmigt. Jede andere Nutzung führe nicht nur zu erheblichen baulichen Veränderungen, sondern habe auch baurechtliche Konsequenzen. Die schwierige Stellplatzsituation spiele dabei ebenfalls eine Rolle.
Marion Eisenmann-Kohl wies auch darauf hin, dass der Stadt nach Schließung des Krankenhauses Pachtzahlungen zustehen, auf die sie bisher verzichtet habe. Wenn sich nicht kurzfristig ein Nutzungskonzept abzeichne, sollten die Pachtzahlungen eingefordert werden, um den Druck auf den Eigentümer des ehemaligen Krankenhauses zu erhöhen.
„Leider müssen wir davon ausgehen, dass nach der Vorlage des Nutzungskonzeptes viel Zeit für die erforderlichen Beschlüsse, die konkrete Planung, die erforderlichen Genehmigungen und letztendlich die Realisierung vergehen wird. Es ist daher geboten, dass die Stadt Flörsheim mit Nachdruck vom bisherigen Träger nun endlich die Offenlegung seiner gegenwärtigen Überlegungen verlangt. Andernfalls ist zu prüfen, ob die Stadt von ihrem Rückfallrecht Gebrauch macht sowie Planung und Nutzung des Geländes und der Gebäude selbst in die Hand nimmt,“ stellte die SPD-Fraktionsvorsitzende abschließend fest.
