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15.11.2018|Eschborn (Pressemitteilung)

SPD Handschrift im Eschborner Haushalt sichtbar

In die Zukunft gerichtet sollte der Eschborner Haushalt 2019 sein. Diese Vorgabe erfüllte der vom Bürgermeister vorgelegte Haushalt leider nur unzureichend.

"SPD Ziel war es daher, positiv an Haushalt und Beratungen heran zu gehen und durch eigene Anträge den Haushalt aktiv so zu gestalten, dass wir ihn im Sinne aller Bürgerinnen und Bürger mittragen können. Unsere Schwerpunkte lagen bei Verkehr, Kinderbetreuung und bezahlbarer Wohnraum. Wir freuten uns über die Möglichkeit der wechselnden Mehrheiten, um mit den anderen Fraktionen in den Ideenwettstreit zu gehen. Dazu brachten wir 12 Anträge ein.“ so der Fraktionsvorsitzende Bernhard Veeck „Während der Haushaltsdiskussionen zeigte sich schnell, welche Ideen mehrheitsfähig waren. Fast alle Parteien zeigten Bereitschaft, konstruktiv mitzuarbeiten und abzustimmen, um zu konsensfähigen Ergebnissen zu kommen."

Beim Verkehr waren der SPD drei Punkte wichtig: Konzept für einen kostenlosen, möglichst ökologischen Stadtbus, Gelder für die RTW und neue Fahrradabstellplätze an den Bahnhöfen. Dazu die Stadtverordnete Dr. Sabine Blum-Geenen: „Es reicht in Eschborn schlicht nicht, nur über Straßenbaumaßnahmen nachzudenken. Es muss vielmehr ein Denk- und Planansatz verfolgt werden, der sowohl den Straßenverkehr – d.h. für PKWs und Fahrräder - wie auch den ÖPNV umfasst. Nur so können wir Herr über das Verkehrschaos in Eschborn werden."

Bei der Kinderbetreuung stellte die SPD den Antrag, etwas gegen die Hitze u.a. in der KITA Schillerstraße sowie im Schulkinderhaus Hartmutschule zu tun. Dazu die Stadtverordnete Ulrike Richter: „Nach der schier unerträglichen Hitze dieses Jahr war es uns sehr wichtig, hier Kinder wie auch Erzieher/innen zu entlasten.“

Beim bezahlbaren Wohnraum freute sich die SPD über die bereits eingestellten 9,5 Millionen Euro zur Schaffung von bezahlbaren Wohnungen. Dazu die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Eva Sauter: „Dieser Punkt ist uns wichtig, da die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum Eschborn essentiell ist. Wir müssen alles dafür tun, dass Wohnen in Eschborn erschwinglich bleibt. Die bereits vorgesehenen 9,5 Millionen Euro sind eine gute Grundlage.“

„Für Kinder und Jugendlichen war mir wichtig, dass Gelder für das Young Tolerance Festival und die Eisbahn eingestellt wurden.“ ergänzend der Stadtverordnete Nils David Hirsch.

Darüber hinaus stellte die SPD verschiedene Anträge, um den Haushalt der Realität näher zu bringen. „Auch wenn die Projekte oben für die Bürger und uns erste Priorität haben, so ist es trotzdem notwendig, im Haushalt Klarheit und Wahrheit walten zu lassen, und da hatte der Bürgermeisterhaushalt eklatante Schwächen." so die Stadtverordnete Daniela Beck.

„Nach den Haushaltsberatungen war uns klar, dass wir mit unseren Änderungsanträgen zu einem Parlamentshaushalt kommen werden, der für uns ein positives Ergebnis darstellt.“ so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Silke Kutscher „Daher beschlossen wir in der Fraktion einstimmig, dass wir einem in unserem Sinne geänderten Haushalt zustimmen werden. Wir sind zufrieden, dass wir bei unseren Anträgen mit einer Zustimmungsrate 10 von 12 mit unseren Schwerpunkten richtig lagen und damit im Eschborner Haushalt 2019 die Handschrift der SPD deutlich erkennbar ist.“

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